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PAXX AGB
Die allgemeinen Geschäftsbedingungen
PAX ONLINEGALERIE Sascha Späth, Kirchstr. 3, 73773 Aichwald, Deutschland Email: service@paxx-style.de - nachstehend Pax Onlinegalerie genannt –
Allgemein
Die vorliegenden allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Leistungen in Form von Beratung, Verkauf und Lieferung von Produkten von Pax Onlinegalerie für ihre Kunden, soweit im Einzelfall nicht etwas anderes zwingend gesetzlich vorgeschrieben ist oder von den Parteien nicht ausdrücklich etwas anderes schriftlich vereinbart wird. Die Vereinbarungen Zwischen Pax Onlinegalerie und dem Kunden gelten für die Dauer der gesamten Geschäftsverbindung.
2. Vertragsgegenstand
2.1 Der Vertrag zwischen dem Kunden und Pax Onlinegalerie, namentlich Sascha Späth, Kirchstr. 3, 73773 Aichwald, kommt erst durch einen Auftrag des Kunden und dessen Annahme durch Pax Onlinegalerie zustande. Als angenommen gilt der Auftrag wenn der Kunde entweder eine Auftragsbestätigung oder eine Rechnung (per e-Mail oder Briefpost) erhält, oder die bestellte Ware inkl. Lieferschein oder Rechnung geliefert wird. Der Auftrag kann vom Kunden per Telefon, schriftlich (Briefpost oder e-Mail) oder via Internet übermittelt werden.
2.2 Die Pax Onlinegalerie kann sich zur Erbringung ihrer Leistungen geeigneter Dritter bedienen.
2.3 Nachträgliche Änderungen des Leistungsinhaltes unterliegen einer angemessenen Anpassung des vereinbarten Verkaufspreises.
3. Produktangebote
3.1 Sämtliche Angaben zu den Waren, die der Kunde im Rahmen des Bestellvorgangs erhält, sind unverbindlich. Insbesondere sind Änderungen im Design und Technik, welche die Funktionalität einer Ware verbessern, sowie Irrtum bei Beschreibung, Abbildung und Preisangabe vorbehalten. Alle technischen Informationen zu den einzelnen Waren beruhen auf den Angaben der Hersteller.
3.2 Preisangaben auf Preislisten und Prospekten sind freibleibend und unverbindlich. Preisirrtümer sind möglich und bleiben vorbehalten. Alle Preise verstehen sich inkl. der gesetzlich gültigen deutschen MwSt. Sollten sich im Laufe der Auftragsabwicklung durch zusätzliche fiskalische Belastungen Änderungen ergeben, behalten wir uns eine entsprechende Preisanpassung vor. Alle Angebote sind freibleibend.
4. Zahlung und Abwicklung
4.1 Kaufabwicklung, Zahlungsmodalitäten Sie erhalten von uns spätestens 48 Stunden nach Eingang Ihrer Bestellung eine E-Mail, in der Sie Angaben bezüglich der Zahlungsabwicklung, den Rechnungsbetrag sowie unserer Bankdaten erhalten. Sollten Sie innerhalb von 48 Stunden keine E-Mail von uns erhalten haben, melden Sie sich bitte bei uns. Übrigens: Unsere E-Mails werden möglicherweise zu Unrecht als SPAM eingestuft oder von einer Firewall geblockt. Bitte schauen Sie daher auch in Ihrem Spam Filter oder Ordnern wie Unbekannt/Unerwünscht nach. Wir akzeptieren folgende Zahlungsmöglichkeiten: Überweisung, Paypal oder per Nachnahme. Nach Zahlungseingang auf unserem Konto wird der Artikel an die von Ihnen hinterlegte Lieferadresse versendet. Bestell- und Lieferadresse müssen nicht gleich sein. Nach Erhalt der Ware würden wir uns freuen über eine positive Bewertung von Ihnen. Voraussetzung ist unter anderem auch eine im öffentlichen Telefonbuch nachvollziehbare Adresse. Die Lieferung erfolgt im Inland (Deutschland) für Neukunden per Post-Nachnahme oder nach Vorauszahlung.
4.2 Mit der Bestellung und der Kenntnisnahme der AGB verpflichtet sich der Kunde zur Bezahlung der bestellten Ware.
4.3 Sollte der Kunde innerhalb 14 Tagen den Gesamtbetrag der bestellten Ware nicht überwiesen haben, wird die Bestellung storniert.
4.4 Die Pax Onlinegalerie behält sich das Recht vor, Kunden (auch bestehende) nur per Vorauskasse oder Nachnahme zu beliefern.
4.5 Für Besteller aus EU-Staaten sind die angegebenen Preise Endpreise. Sie enthalten die anfallenden gesetzlichen Steuern, insb. Mehrwertsteuern. Versandkosten werden gesondert in Rechnung gestellt und in dieser Rechnung gesondert ausgewiesen. Maßgeblich ist die Lieferadresse.
4.6 Vom Kunden sind Versandkosten zu tragen, welche vom Bestellwert und von dem Ort, an den geliefert werden soll, abhängig sein können.
4.7 Kaufpreis und Versandkosten sind sofort ohne Abzug fällig.
4.8 Soweit die vom Kunden gewählte Zahlungsweise trotz vertragsgemäßer Durchführung seitens Pax Onlinegalerie nicht durchführbar ist, insbesondere weil eine Abbuchung vom Konto des Kunden mangels Deckung dessen Kontos oder wegen Angabe falscher Daten nicht möglich ist, hat der Kunde Pax Onlinegalerie oder dem von ihm mit der Abwicklung beauftragten Dritten die hierdurch entstehenden Mehrkosten zu ersetzen. Pax Onlinegalerie ist berechtigt, sich bei der Abwicklung der Zahlung der Dienste vertrauenswürdiger Dritter zu bedienen:
Bei Zahlungsverzug des Kunden darf Pax Onlinegalerie seine Forderungen an ein Inkassobüro abtreten und die zur Zahlungsabwicklung erforderlichen personenbezogenen Daten an diesen Dritten übertragen.
Im Falle der Einschaltung Dritter in die Zahlungsabwicklung, gilt die Zahlung im Verhältnis zu Pax Onlinegalerie erst dann als geleistet, wenn der Betrag vertragsgemäß dem Dritten zur Verfügung gestellt wurde, so dass der Dritte uneingeschränkt darüber verfügen kann.
5 Lieferbedingungen
5.1 Terminangaben gelten als allgemeine Zielvorgaben, soweit sie nicht ausdrücklich als verbindliche Zusicherungen vereinbart sind.
5.2 Soweit an Lager, werden die Produkte sofort geliefert. Andernfalls erfolgt eine Angabe mit dem voraussichtlichen Liefertermin. Die Angabe eines Liefertermins erfolgt nach bestem Wissen, jedoch ohne Gewähr. Dies gilt insbesondere für den Fall von Lieferverzögerungen, z. B. infolge von Lieferengpässen beim Hersteller. Das Rücktrittsrecht steht dem Kunden im Falle einer Nichtlieferung zu, jedoch frühestens nach vier Wochen Verzug ab vereinbarten Liefertermin. Ansonsten ist der Kunde zur Annahme verpflichtet.
5.3 Die Lieferung gilt als erfüllt, wenn die Ware unser Haus verlässt. Die Lieferung erfolgt auf Rechnung und Gefahr des Empfängers und das Transportrisiko geht zu Lasten des Bestellers, wenn nichts anderes vereinbart wurde. Bei vermisster Ware kann die Post-Paketnummer bei uns angefragt werden. Sendungen mit allfälligen Transportschäden oder -verlusten sind vom Besteller mit Vorbehalt anzunehmen. Vom Transportführer hat er ein Protokoll erstellen zu lassen und uns dieses sofort zuzustellen. Kommt der Besteller diesen Pflichten nicht nach, fällt eine allfällige Versicherungsdeckung dahin. Reklamationen sind spätestens 8 Tage nach Empfang der Ware anzubringen, andernfalls gilt die Lieferung als genehmigt und erfüllt.
6. Eigentumsvorbehalt
Die gelieferten Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von Pax Onlinegalerie. Diese ist berechtigt, einen entsprechenden Eintrag im Eigentumsvorbehaltsregister vorzunehmen. Falls der Kunde mit der Bezahlung des Kaufpreises in Verzug gerät, ist Pax Onlinegalerie berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten (Rücktrittserklärung) und die Ware in ihren Besitz zu nehmen. Ist der Kunde ein Kaufmann im Sinne des HGB, behält sich Pax Onlinegalerie das Eigentum an allen Liefergegenständen bis zum Eingang aller Zahlungen aus der Geschäftsbeziehung vor. Der Kunde ist verpflichtet, die Ware bis zum Eigentumsübergang auf ihn pfleglich zu behandeln.
7. Widerrufsrecht
Widerrufsbelehrung
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
Paxx Fashion
Sascha Späth
Kirchstr. 3
73773 Aichwald
E-Mail-Adresse: service@paxx-style.de
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung
Das Widerrufsrecht besteht gemäß § 312d Abs. 4 Nr. 1 BGB nicht bei Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind. Ausnahmen nach Absprache mit Pax Onlinegalerie sind nicht auszuschließen.
8. Gewährleistung und Haftung
8.1 Im Falle einer Rücksendung aufgrund von Mängeln wird Pax Onlinegalerie auch die Portokosten übernehmen.
8.2 Angaben in Zeichnungen, Abbildungen, technischen Daten, Gewichts-, Maß- und Leistungsbeschreibungen, die in unseren Prospekten, Katalogen, Anzeigen oder Preislisten enthalten sind, gelten lediglich als Information. Pax Onlinegalerie übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit dieser Angaben. Hinsichtlich der Art und des Umfangs der Lieferung sind allein die in der Auftragsbestätigung gemachten Angaben ausschlaggebend.
8.2 Die Garantie erstreckt sich auf alle innerhalb der vereinbarten Garantiefrist auftretenden Mängel, sofern diese nachweisbar ihre Ursache in schlechtem Material oder fehlerhaften Fabrikation haben. Die Haftung beschränkt sich jedoch nach Wahl des Garantiegebers auf Reparatur, Ersatz oder auf Vergütung des Fakturawertes der mangelhaften Ware. Weitergehende Ansprüche des Käufers sind ausgeschlossen. Insbesondere haftet Pax Onlinegalerie nicht für Schäden, die auf unsachgemäßen Gebrauch oder natürlichen Verschleiß zurückzuführen sind oder für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind (Mangelfolgeschäden).
8.3 Änderungen der Ware die ohne unsere oder die vom Hersteller schriftliche Zustimmung erfolgen, die Nichteinhaltung der Pflege- und Waschbedingungen sowie die Nichteinhaltung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen heben die Gewährleistungspflicht auf.
8.4 Pax Onlinegalerie haftet für eine absichtliche oder fahrlässige Verletzung ihrer Verpflichtungen. Für die fahrlässige Verletzung ihrer Verpflichtungen ist die Haftung soweit gesetzlich zulässig auf maximal das Dreifache des Honorars für den betroffenen Auftrag beschränkt.
9. Mitwirkung der Kunden
9.1 Kunden haben ohne besondere Aufforderung rechtzeitig alle Informationen und Unterlagen, die für eine ordnungsgemäße Erbringung der Leistungen erforderlich sind, Pax Onlinegalerie zukommen zu lassen. Pax Onlinegalerie darf davon ausgehen, dass die überlassenen Unterlagen und erteilten Informationen sowie erfolgte Anweisungen richtig und vollständig sind.
9.2 Übermittelt der Kunde ein eigenes Motiv oder nimmt sonstigen Einfluss auf das Produkt, versichert der Kunde gegenüber Pax Onlinegalerie, dass Text und Motiv frei von Rechten Dritter sind. Urheber-, Persönlichkeits- oder Namensrechtsverletzungen gehen in diesem Fall voll zu Lasten des Kunden. Auch versichert der Kunde, dass er durch die Individualisierung des Produkts keine sonstigen Rechte Dritter verletzt.
9.3 Der Kunde wird Pax Onlinegalerie von allen Forderungen und Ansprüchen freistellen, die wegen der Verletzung von derartigen Rechten Dritter geltend gemacht werden, soweit der Kunde die Pflichtverletzung zu vertreten hat. Der Kunde erstattet Pax Onlinegalerie alle daraus entstehenden Verteidigungskosten und sonstige Schäden.
10. Informationsaustausch
10.1 Die Parteien können sich für ihre Kommunikation im Rahmen der Abwicklung des Vertragsverhältnisses elektronischer Medien wie Telefon, Fax und E-Mail bedienen. Bei der elektronischen Übermittlung können Daten aufgefangen, vernichtet, manipuliert oder anderweitig nachteilig beeinflusst werden sowie aus anderen Gründen verloren gehen und verspätet oder unvollständig ankommen. Jede Partei hat daher in eigener Verantwortung angemessene Vorkehrungen zur Sicherstellung einer fehlerfreien Übermittlung respektive Entgegennahme sowie die Erkennung von inhaltlich oder technisch mangelhaften Elementen zu treffen.
10.2 Pax Onlinegalerie kann die ihr zur Kenntnis gelangenden Informationen, insbesondere auch die Personen bezogenen Daten der Kunden, EDV-technisch verarbeiten respektive durch Dritte verarbeiten lassen. Pax Onlinegalerie stellt sicher, dass die entsprechenden Personen ebenfalls der Verpflichtung zur Wahrung der Vertraulichkeit unterstehen.
11. Allgemeines
11.1 Dieser Vertrag untersteht deutschem Recht.
11.2 Ausschließlich zuständig für sämtliche Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist das für den Ort der Niederlassung Pax Onlinegalerie, Sascha Späth, Kirchstr. 3, 73773 Aichwald zuständige Gericht, soweit nicht ein anderes Gericht aufgrund zwingender gesetzlicher Vorschriften ausschließlich zuständig ist. Sollte eine oder mehrere Vereinbarungen unwirksam sein, so bleiben die verbleibenden Vereinbarungen davon unberührt.
Stand: Juni 2010